Gegen die Kriminalisierung von Webmastern

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Wie wär`s mit Schwabenstreichen überall??

Freiheit statt Angst 2010: Der offizielle Trailer zur Demonstration am 11.September

Aktuell: Unterstützung unabhängiger Fachleute (Wirtschafts- und Staatsrecht) gegen die Mißachtung der Völker- und Menschrechte hier:

aktuelle Pressekonferenz Verfassungsklage gegen die "Rettungsschirme"  Pressekonfereinz der 5 Euro-kläger

 „Widerwärtige Menschen mit widerwärtigen Motiven sorgen für das Gemeinwohl!“
(John Maynard Keynes)

in Erinnerung gebracht von Georg Schramm

Aufruf zu geändertem (Wahl)Verhalten 

NRW voran!

Wahl des Bundespräsidenten Wulff wegen Verfahrensfehler der Wahlmänner- Wahl in NRW ungültig

Es ist an der Zeit

Holen wir unsere Soldaten aus dem Krieg nach Hause! Zeigen wir den Mächten die Weisse Flagge

WEISSE STRÖMUNG

Strafanzeige gegen Bundespräsident Horst Köhler

Was ist ELENA? Stoppt ELENA!

Petition gegen ELENA

Das Wegschauen des Bundesverfassungsgerichts und des Bundespräsidenten im Angesicht der ihnen minutiös nachgewiesenen Verfassungswidrigkeit und Verfassungsfeindlichkeit des “Gewährleistungsstaats” von Lissabon ist das schlimmste Ereignis für den Rechtsstaat in der deutschen Nachkriegsgeschichte.
http://www.teameurope.info/node/598

Eine Pressekonferenz zur Klage vor dem Bundesverfassungsgericht gegen die Bürgerausplünderung mittels "Rettungsschirm"

HIER

NIEMAND sollte diesen Einführungsfilm verpassen http://de.video.yahoo.com/watch/3161454/8964319

aktuelle Hinweise und Links hier


A-Karte statt Gesundheitskarte

Warum?

Aktuell


 Die Mittwochsdemo kann anlaßbezogen auch `mal an einem Freitag oder Samstag sein

 

Bürger, Bürger, du musst zahlen,

doch das sag' ich nicht vor Wahlen,

damit du mich ja wiederwählst,

das ist alles, was dann zählt.

 

Später darf ich aber brechen

alle meine Wahlversprechen.

Dir ist das ja auch egal,

vergisst es bis zur nächsten Wahl.

 

Und wenn du wählst mich doch hinaus

aus dem Volksvertreterhaus,

wenn du schreitest so zur Tat,

dann geh' ich in 'nen Aufsichtsrat.

 

Denn ich verdiene Brot und Lohn

Jahre schon durch Korruption.

Für dich dagegen wird es teuer,

bald kommt schon die nächste Steuer.

 

Frank Guthausen

An alle Mitbürger,

dies ist ein Aufruf zu einer langen Reihe von Protestkundgebungen.
Jeden Mittwoch sind alle Bürger an Zentralen Stellen der größeren Orte dieses Landes zum
friedlichen öffentlichen Protest
aufgerufen.

Jeder, der unverschuldet in Not gerät, muß Hilfe erhalten. Das ist die Aufgabe eines sozialen Staates. Die Methoden dieses „Sozialstaates“ schaffen aber ein Volk von abhängigen und entmündigten Bürgern.

Unter dem Deckmantel der „sozialen Gerechtigkeit und Solidarität“ werden die Bürger um ihre Rücklagen und Ersparnisse gebracht. Letztendlich wird ihnen damit die Möglichkeit einer Eigenvorsorge genommen. Dieser Sozialstaat nimmt den Bürgern alles, was zur Selbsthilfe nutzbar wäre. Eine neue Altersarmut steht bevor.
Mit dem abgepressten Geld macht dieser Sozialstaat was er will.
Zweckgebundene Steuermittel werden zweckentfremdet zum Nutzen der Politikerriege und der Verwaltungsbürokratie verwendet. Zum Schaden des Volkes!

Wer wissen möcht wo das Geld bleibt lese diese Studie über den Verbleib des Geldes.

Wer glaubt es noch, das Das Märchen vom gerechten Staat ????

 

 

Die ausufernde Sozialbürokratie verschlingt Milliarden. Immer neue Kontrollinstanzen der Kontrollinstanzen, immer neue strangulierende und für die Betroffenen unbezahlbare Auflagen werden geschaffen. Unter anderem aus diesem Grunde gab es in den letzten Jahren viele Pleiten.
Immer mehr Menschen werden in die Arbeitslosigkeit getrieben und durch unzumutbare, politisch gesetzte Arbeitsmarktrahmenbedingungen dort gehalten.
Insgesamt leben derzeit mehr als sieben Millionen Menschen von Hartz IV.

Sozialkassen werden durch politische Eingriffe per Gesetzerlaß beraubt. Die Rentenkassen sind leer, die gesetzlichen Krankenkassen sind pleite.
Die Selbstbedienung durch „Die da oben“ wird immer dreister. Es ist niemand in Sicht, der diesem Gebahren Einhalt gebietet.
Die Staatsfinanzierung der Parteien beläuft sich auf rund 850 Millionen Euro pro Jahr und ist gegenüber dem Jahr 1970 um 854 Prozent angestiegen.

Größte Ausgabeart des Staates sind die Personalausgaben für die Staatsdiener, also für die Staatsverwaltung.

Es gibt keine wirkliche Opposition mehr in diesem Land!
Es gibt keine „dem Volke“ dienenden Politiker in diesem Land.
Die „Schaudikussionen“ der Parteien sind nur dazu da, die Bürger zu täuschen und Fehler zu vertuschen.
Inzwischen ist es egal, ob rot, schwarz, gelb oder grün an der Macht ist.
Alle Parteien arbeiten an der weiteren Entmündigung und Enteignung der Bürger um durch immer höhere Zwangsabgaben an Geld zu kommen.
Die Staatsverschuldung in Deutschland liegt bei knapp 1,6 Billionen Euro
und steigt in jeder Sekunde um 2311,- €./ Korrektur 14.03.10: 4439 €/Sekunde

Gleichzeitig wird der Kontroll- und Regulierungszwang immer größer. Gundrechtswidrige Gesetze z.B im Bereich "Gesundheitsgesetze" und "Finanzgesetze"  und das Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung zeigen deutlich, daß Deutschland kein freiheilich demokratischer Rechtsstaat mehr ist.

Wir leben in einem Parteienstaat, in dem nur diejenigen Bürger "Volksvertreter" werden können, die sich in einer Partei "hochgedient" haben und dann einem Fraktionszwang zum Erhalt der Parteienmacht unterworfen werden. Seit Jahrzehnten haben sich in den Parteien Parteipolitiker an die Spitze gestellt, die nicht vom Volk, sondern den Parteien gewählt wurden. Heimliche Treffen von Spitzenpolitikern lassen weitaus schlimmeres vermuten.

Das Volk hat keine Möglichkeit diese Politiker abzuwählen.  Ungeniert, unkontrolliert und ungestraft werden Gesetze zum Schaden des Volkes aber zum Nutzen der im Filz seit 1949 verwobenen Politiker und Wirtschaftskonzerne gemacht. Die dem Volk abgepressten Gelder werden in einem Verteilungskampf hin- und hergeschoben.

Mit unsinnigen Subventionen werden Milliarden verpulvert, die Regelungswut der Politik erhöht und der Handlungsspielraum der Subventionierten bis zur Handlungsunfähigkeit eingeschnürt.  Das Märchen vom gerechten Staat

Wir werden kaputtgespart, kaputtreguliert und damit in die Hilflosigkeit und Abhängigkeit getrieben.

Der Staat beansprucht für seine Aufgaben knapp die Hälfte des erwirtschafteten Einkommens in Deutschland..

Weit weniger als die Hälfte der Bevölkerung ist erwerbstätig.

Die saftigen Diätenerhöhungen werden über eine weitere Neuverschuldung finanziert.

Dabei ist Sparen für das Volk und Verprassen für „die da oben“ angesagt.
Mehrwertsteuer von 16 auf 19%
Pendlerpauschale erst ab 21 statt 1km
Vollbesteuerung von Abfindungen
Vollbesteuerung der Renten ab 18.000 € /Jahr
nachgelagerte Besteuerung der Lebensversicherungen
heimische Pflegekosten reduziert absetzbar
Studienzeiten werden nicht mehr bei der BfA angerechnet
Studiengebühren von 500,00 € und mehr werden erhoben
Anhebung der Ruhestandsaltersgrenze auf 67 Jahre bedeutet Nettoverlust von 27% Rente


Die lange Liste der Volksenteignung und Entmündigung, sowie der guten Ideen dazu, wie z.B die SMS und e-mailsteuer, findet kein Ende.

Es hat etwas zu sagen, wenn 1300 Bürgermeister Schleswig-Holsteins auf die Straße gehen um gegen die durch den Bund verschuldete neue Armut der Gemeinden zu protestieren.
schwarz-rot macht die Gemeinden tot stand auf ihren Plakaten. 

Es hat etwas zu sagen, wenn 50.000 niedergelassene Ärzte auf die Straße gehen.
„ Gegen Staatsmedizin“ stand auf ihren Plakaten.

Es hat was zu sagen, wenn 22.000 Uniklinikärzte schon über 3 Monate streiken und Patienten verlegt werden müssen, wenn der Streik in den anderen Krankenhäusern vor der Tür steht.

Es hat auch etwas zu sagen, wie unsere Medien politische Themen abhandeln und den Politikern unliebsame Themen verstecken bzw. durch „Nichtberichterstattung“ unterdrücken.

Wenn alle Proteste ungehört verhallen und offenbar eine Zensur der Medien eine ehrliche Auseinandersetzung mit den Problemen dieses Landes verhindert, dann ist es schlimm um dieses Land bestellt!
So schlimm, dass eine Auswanderungswelle in Gang gekommen ist. So schlimm, dass unsere Kinder bereits jetzt entscheiden, dass sie nach ihrer Ausbildung im Ausland arbeiten werden. Bereits ein Drittel aller Jungärzte geht nicht mehr in die Patientenversorgung und viele gehen bereits jetzt ins Ausland.

Da wir nicht alle weglaufen können, müssen wir Bürger uns aktiv für ein freies, basisdemokratisches Deutschland einsetzen.

Wir müssen uns selbst helfen!

Wir müssen uns gegen das zunehmende Unrecht und die Außerkraftsetzung unserer verbrieften Grundrechte wehren. Diese sind Schutzrechte für die Bürger.

Die Väter des Grundgesetzes haben sie aus gutem Grund so formuliert, wie sie sie formuliert haben.

Das Grundgesetz bildet das höchste Recht, dem alle anderen Gesetze nachgeordnet sind.

An das Grundgesetz sind (Anm. waren) alle 3 Gewalten gebunden. Über 100 Grundrechtsänderungen hat es seit 1949 gegeben und immer schlimmere Einschränkungen der Bürgerrechte sind in Arbeit.

Bürger haben nicht nur Pflichten! Sie haben auch Rechte!

Fordern Sie Ihre Grundrechte ein und wehren Sie sich gegen Gesetze, die wegen der Grundgesetzmißachtung nichtig sind. z.B. hier

Wie nötig und wichtig eine Gegenwehr ist, erkennt man an der Außerkraftsetzung demokratischer Regeln und der staatsgewaltlichen und gewalttätigen Mißachtung von Grundrechten. Siehe das Beispiel  der Verhinderung einer Greenpeace-Petitionsübergabe anläßlich des G8 Gipfels in Heiligendamm.

Artikel 17 (Petitionsrecht)

Jedermann hat das Recht, sich einzeln oder in Gemeinschaft mit anderen schriftlich mit Bitten oder Beschwerden an die zuständigen Stellen und an die Volksvertetung zu wenden. 

 

Es ist an der Zeit als Bürger aufzustehen!

Das erste und wichtigste ist das AUFSTEHEN! Wir müssen es landauf landab kundtun, wir müssen protestieren und dürfen nicht mehr zulassen, daß wir einfach so verwaltet und wie Nutzvieh verwertet werden.
Wir müssen erreichen, dass echte Fachleute aus unseren Reihen gehört werden und verhindern, dass selbsternannte Experten und weltfremde Theoretiker ideologisch verbrämte Fehlentscheidungen durchsetzen können. www.keine-lobbyisten-in-ministerien.de
 
Wehren wir uns! Hier gibt es eine Möglichkeit,sein grundgesetzlich verbrieftes Recht zu nutzen nichtige Gesetze haben Folgen!
 
Zeigen wir unseren Protest. Stehen wir auf für unsere Freiheit und nutzen wir unsere Bürgerrechte, solange wir sie noch haben und sorgen wir für die Befolgung des Grundgesetzes durch die 3 Gewalten!.

Zeigen wir „Flagge“ , jeden Mittwoch, jeder mit seinem Protestplakat oder Transparent.

Zeigen wir, was Demokratie ist.
Bürger, macht Eure Betroffenheit deutlich! Jeder hat sein dringendstes Thema.

Mein Thema ist die Gesundheitspolitik. Sie führt über die Enteignung der flächendeckend niedergelassenen Praxen in die Privatisierung des deutschen Gesundheitswesens.

Die durch die Gesundheitsreformen  vorübergehend erzwungene Zuteilungsmedizin macht die niedergelassenen Praxen reif für feindliche Übernahmen durch medizinische Verorgungszentren und private Kliniken.

Über den jahrelangen Weg der öffentlichen Diffamierung, Drangsalierung und Beraubung sowie eine stringente Sozialgesetzgebung und Rechtsprechung wurde die Ärzteschaft entrechtet, entmündigt und an den Rand des finanziellen Abgrundes getrieben.

Jetzt glaubt die Politik die Ernte einfahren und die Ärzte in die Abhängigkeit des Angestelltendaseins in medizinischen Versorgungszentren und Kliniken treiben zu können. Die Gewinner sind private Kliniken und daran beteiligte Politiker wie zum Beispiel der "Gesundheits"ökonom Karl Lauterbach, der im Aufsichtsrat des Rhönklinikums sitzt.       s. auch Der Kampf um die Gesundheitsmilliarden

Wie Privatisierung ermöglicht wird und was sie für die Bürger bedeutet findet sich  für das aktuelle Beispiel der geplanten Bahnprivatisierung  sehr gut beschrieben:

Jahrelang wurde das Überleben unseres maroden und bankrotten gesetzlichen Gesundheitswesens von den Patienten und den privatfinanzierten niedergelassenen Praxen ermöglicht.
Die Ärzte haben mit großem persönlichen und finanziellen Aufwand die Patienten versorgt.

Ihre Leistungen werden herabgewürdigt. Eine unerträgliche Neiddiskussion um die angeblich „Besserverdienenden“ soll dazu dienen die wahre Situation der Ärzteschaft zu verschleiern und sie dem endgültigen Todesstoß für die freien Praxen freizugeben.
Die sich häufenden und meist falschen Medienberichte über Betrug, Veruntreuung, Falschbehandlung, Medikamentenverschwendung und so weiter...dienen dem gleichen Ziel.
Die Ärzte haben keine Lobby. Die Patienten ebenfalls nicht.

Ärzte und Patienten sind Bürger!
Wehren wir uns gemeinsam !
Die angebliche Solidarfinanzierung des Sozialwesens ist eine Solidarenteignung unter Entzug der Bürgerfreiheit, der Selbstbestimmung und der Selbstverantwortung.

Wie kann es sein, dass 92% der Bürger gesetzlich lohnabhängig zwangsversichert sind?
Ohne Einfluß auf die Versicherungsleistung und ohne Absicherungsmöglichkeit der persönlichen Bedürfnisse weil dafür nicht genug übriggelassen wird?
Wie kann es sein, dass die erzwungenen Beitragseinahmen politischer Spielball sind?

In einem freien demokratischen Staat muß dem Bürger eine freie Versicherungswahl,
die Gestaltungsmöglichkeit der Versicherungsinhalte und -tarife sowie die Mitbestimmung über seine Behandlung zugestanden werden. Das Recht auf Gesundheit und körperliche Unversehrtheit ist unabdingbar!

Die vorgesehene Staatsmedizin mit Beitragserhöhungen, zusätzlichen Pauschalbeträgen, Pauschalhonoraren und Pauschalbehandlungen wird eine pauschale Medizin zur Folge haben.
Aus einem Land mit hohem medizinischem Entwicklungsstand wird in Kürze ein medizinisches Entwicklungsland
mit einem mönströsen  Verwalter-Versicherten-Bevormundungsstand.

Die ideologische Verblendung unserer Gesundheitsministerin Ulla Schmidt , die ihre nachweislich kommunistische Vergangenheit im KBW leugnet bzw. verharmlost, versucht mit ihrer neuen Machtposition als Gesundheitsministerin eine Staatsmedizin zu etablieren, von der die ehemaligen DDR Bürger glaubten, dass sie mit der Einheit endgültig vorbei sei. Vergangenheit???  Dabei wird in Wahrheit der Weg geebnet für die Übernahme des "Gesundheitsmarktes" durch börsennotierte Aktienkonzerne.

Seit  Jahrzehnten kleben die Minister an ihren Posten ( oder werden bei vollen Bezügen mit zahlreichen lukrativen Nebentätigkeiten weggelobt), ohne daß die Bürger darauf Einfluß nehmen können. Lukrative Posten finden sich insbesondere in den "Sozialbehörden" mit vorgeblicher Selbstverwaltung wie Krankenkassen, "gemeinsamer" Bundesausschuß, Spitzenverbänden der "Selbstverwaltung" etc.

Als Folge der offensichtliche Aufhebung  der grundrechtlich vorgeschriebenen Trennung der 3 Gewalten und des weitestgehenden Versagens der Medien, die durchaus nicht frei sind, stehen die Bürger schon am Abgrund eines diktatorischen Systems.
 
Überwachungswahn-, Kontroll- und Bespitzelungsgesetze überziehen das Land bei maximaler Aufblähung der Bürokratie. Es werden immer mehr Gelder für diesen Staatsmoloch sowie die Pensionszahlungen der Staatsbediensteten  (bisher ca. 2 Billionen) von den Bürgern abzupressen sein.
 
Den vielen Folterwerkzeugen wie Rentenbesteuerung, Mehrwertsteuererhöhung, Studiengebühren, Hartz IV etc. folgt nun die Besteuerung der "Gesundheitsmilliarden".
Die Gesundheitsreform 2007 hat den Zweck, die Gesundheitsmilliarden über die Vergewerblichung der medizinischen Versorgungsbetriebe einer Besteuerung zuzuführen. Allein die Anwendung der Mehrwertsteuererhöhung auf die Medikamente bringt ca. 1,2 Mrd. Euro ins "Steuersäckel."
 
Die Privatisierung der Kliniken, die Abschaffung der niedergelassenen Praxen und die Umstrukturierung des derzeitigen dezentralen, flächendeckenden Gesundheitsversorgungssystems hin zu zu einem zentralisierten Versorgersystem mit Großklinikkettenkonzernen und angegliederten (intergrierten) medizinischen Versorgungszentren (MVZ) führt zu einer Entmenschlichung (Industrialisierung) der medizinischen Versorgung.
Patienten werden zu Ware und Stückgut.
Heilberufler, bereits jetzt abfällig als "Leitungserbringer" bezeichnet, werden zu Mechanikern und Umsetzern von "Leitlinien", "Politkideologien" "gesteuerten Krankenkassen" und "Renditeerwartungen der Konzerne" etc.
 
Der Gipfel an Perfidie ist die Ausnutzung der Unkenntnis und Unbesorgtheit weiter Teile der Bevölkerung bezüglich der  Datenverarbeitungskonzepte der Datenverarbeitungs-Industrie. Da wird eine elektronische Gesundheitskarte mit allen Mitteln der Falschinformation (Lügen durch Weglassen) schöngeredet und über die hörigen Medien verbreitet.
Die elektronische Gesundheitskarte mit zentraler Speicherungstechnologie erlaubt letzlich die totale Kontrolle und Lenkbarkeit von Ärzten und Patienten, eigentlich den gläsernen Bürger. Sind die Daten erst den Ärzten und Patienten entrissen, kann man sie nicht mehr zurückholen. Mit einem Ferderstrich kann die Politik die Zugriffsrechte ändern. Zudem sind Datenhandel und Datenmißbrauch  nie sicher auszuschliesßen.
Unsere "elektronische Gesundheitsnummer" bekommen wir von der Wiege bis zur Bahre. Das ist eine Volkszählung durch die Hintertür.
 
Es wird ein Datenhandel möglich werden, der zahlreiche Nachfrager haben kann: die Pharmaindustrie, die Versicherer,  die Krankenversicherungen und Arbeitgeber u.v.m.
Aus anderen Ländern sind bereits erschreckende Fälle von Datenklau und - mißbrauch bekannt.
 
Ein breites Bündnis gegen die elektronische Gesundheitskarte hat sich formiert.
 
Wer sich für eine freiheitlich demokratische BRD und die Grundrechte der Bürger einsetzen möchte der schaut hier und hier.

Wer sich nicht wehrt, der lebt verkehrt! Den ereilt ganz schnell, das Schicksal von Joe Kuhl

Wer sich informieren möchte, wer wissen will, wo er engagierte Menschen und unterstützenswerte demokratische Bewegungen finden kann, schaut unter: "Deutschlands Lage > Möglichkeiten der Bürger"
 
 
 
 
Im Übrigen:

Zeigen wir „Flagge“ , jeden Mittwoch, jeder mit seinem
Protestplakat oder Transparent.
Friedlich! Und wenn wir mit unserem Transparent nur
schweigend auf der Straße stehen.

Wir klagen diesen Staat an.
Wir sind das Volk!
Wir sind freie Bürger und wollen keine Bevormundung!
Wir können unsere Angelegenheiten ohne Funktionäre und Politiker selbst regeln.

Wir sind mündig!

Zeigen wir, was Demokratie ist.
Jeden Mittwoch!!

Die Demokratie wird überall bedroht! Auch im Internet!

http://www.rettet-das-internet.de/ 

Gegen die Kriminalisierung von Webmastern 
Die Demokratie wird überall bedroht! Auch in Europa!

 Man muß nicht alles ertragen und mitmachen. Ein Ausweg aus der Gängelei im Gesundheitswesen:

§ 291a Sozialgesetzbuch 5:
Mit dem Erheben, Verarbeiten und Nutzen von Daten der Versicherten nach diesem Absatz darf erst begonnen werden, wenn die Versicherten jeweils gegenüber dem Arzt, Zahnarzt, Psychotherapeuten oder Apotheker dazu ihre Einwilligung erklärt haben. 4Die Einwilligung ist bei erster Verwendung der Karte vom Leistungserbringer auf der Karte zu dokumentieren; die Einwilligung ist jederzeit widerruflich und kann auf einzelne Anwendungen nach diesem Absatz beschränkt werden. 5§ 6c des Bundesdatenschutzgesetzes findet Anwendung. http://bundesrecht.juris.de/sgb_5/__291a.html

Bürger wehrt Euch!
Die Zeit des schweigenden Ertragens ist vorbei.
Widerstand ist Bürgerpflicht und verbrieftes Grundrecht gem. Artikel 20 GG!

Herr Schäuble hat zu kurz gedacht.

Wer sich an einer online Unterschriftenaktion mit der Forderung nach Schäubles Rücktritt beteiligen möchte, der klickt hier:schaeuble-wegtreten

Aber nein, in der BRD-Finanzagentur-GmbH ist alles möglich. Hier tritt niemand weg, warum auch?

Im Gegenteil. Dreistigkeit macht Spaß, ganz besonders, wenn die Opfer wehrlos sind.

Die Bürger sehen ohnmächtig zu, wie ihnen die Parteiendiktatur über Listen ungewollte und/oder ethisch-moralisch wenig vertrauenswürdige MinisterInnen und Abgeordnete vor die Nase setzt.

Schlimmer noch! Die Bürger sehen zu, wie die europäischen Völker einer undemokratischen EU.Zentralregierung unterstellt werden, die sich bereits daran macht, ihre Macht militärisch gegen die unterjochten Völker zu sichern.

Das BRD Volk hat bei diesem Wahlrecht keine Chance, solange es mit der Zweitstimme Parteien wählt.

Ein Volk, eine Stimme, Erststimme.